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 ZWECKGEMEINDE,
IHR NUTZEN - WAS EINE ZWECKGEMEINDE IST UND WELCHEN
NUTZEN SIE BRINGT
Verhältnis der Zweckgemeinde zu Gemeinden,
zum Kanton und zu Zweckverbänden und andere
Aspekte
Wird die Organisation des Kantons mit ZG
vereinfacht?
Ja: Mit der Schaffung der ZG als neue
Plattform interkommunaler Zusammenarbeit wird es
möglich, ein grosser Teil des bestehenden
Geflechts von Zweckverbänden,
öffentlich-rechtlichen Verträgen und
regionaler Konferenzen zusammenzufassen. ZG
schaffen nicht zusätzliche Einheiten,
sondern vereinfachen den bestehenden
«Wildwuchs».
Was haben ZG für Auswirkungen auf das
Verhältnis zwischen Kantons- und
Gemeindeebene?
Die ZG eignet sich für eine
intensive Zusammenarbeit zwischen Gemeinden auf
der Grundlage von flexiblen und bewährten
staatsorganisatorischen Prinzipien (direkte
Demokratie, Autonomie, Freiwilligkeit). Ist eine
starke Rolle der Mitgliedsgemeinden als solche
erwünscht und soll deshalb für
Entscheide am «Gemeindemehr»
festgehalten werden, eignet sich der
Zweckverband besser.
Wird eine neue, zusätzliche, Ebene
geschaffen?
Nein: Die Zweckgemeinde ist im Rahmen
der ihre übertragenen Aufgaben autonom und
abschliessend zuständig. Insofern hat sie
gegenüber den sie konstituierenden
Gemeinden keine übergeordnete Funktion,
sondern ist ihnen in der kantonalen
Organisationsstruktur gleichgestellt!
Sind ZG flexibel genug?
Ja: Je nach Bedarf kann eine Gemeinde
mehr als einer ZG angehören. Aus
Praktikabilitätsgründen sind jedoch
fast nur einfache oder doppelte Mitgliedschaften
zu erwarten. Die Option auf den Beitritt zu
anderen ZG bleibt aber offen und wird nicht
künstlich eingeschränkt!
Wird das Milizsystem entlastet?
Ja: Zwei Effekte tragen dazu bei, die
vielenorts beklagte Knappheit zur Besetzung von
Milizämtern zu entlasten: Zum einen wird
durch die Zusammenlegung bisher getrennter
Organisationen (z.B. Zweckverbänden) die
«Nachfrage» nach Milizeinsatz sinken.
Zum anderen wird durch die gestiegene
Attraktivität (überschaubare
Zuständigkeiten, politische
Gestaltungsspielraum) der neuen Ämter im
Rahmen der ZG das «Angebot» an
Milizeinsatz steigen!
Sind ZG kompatibel mit der
föderalistischen Kantonsstruktur?
Ja: Die ZG tragen dazu bei, eine klare
Aufgaben-, Kompetenz- und Verantwortungsordnung
herzustellen. Auf diese Weise wird die
bestehende föderalistische Kantonsstruktur
bereinigt und dynamischer sowie deckt
allfällige unbeabsichtigte
Zentralisierungstendenzen auf. übrigens:
die territoriale Überlappung spezifisch
nach Aufgaben hat ältere Tradition als die
einheitliche Struktur!
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