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IDEE UND ANWENDUNG

Woher die Zweckgemeinde kommt und wohin sie führen kann

  • Wissenschaftlicher Hintergrund
  • Anwendungsgebiete für Praxis
     


Wissenschaftlicher Hintergrund

Die Zweckgemeinde basiert auf Forschungen, die am Institut für empirische Wirtschaftsforschung an der Universität Zürich durchgeführt worden sind.

Prof. Dr. Dr. h.c. Bruno S. Frey, Lehrstuhl für Theorie der Wirtschaftspolitik und Aussermarktliche Ökonomik - iew.unizh.ch/grp/frey - und Prof. Dr. Reiner Eichenberger, ehemaliger Wissenschaftlicher Mitarbeiter und heutiger Professor am Lehrstuhl für Finanzwissenschaft der Universität Freiburg i.ü. - unifr.ch/finwiss - haben in folgenden Publikationen ein Modell beschrieben, das eine Plattform für eine effizientere und effektivere Erfüllung von staatlichen Aufgaben darstellt:

Frey, Bruno S.
Ein neuer Föderalismus für Europa: Die Idee der FOCJ, Walter Eucken Institut, Beiträge zur Ordnungstheorie und Ordnungspolitik 151, 1996
 
Frey, Bruno S. und Reiner Eichenberger
The New Democratic Federalism for Europe, Studies in fiscal federalism and state-local finance, Wallace E. Oates, 1999
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Dabei wurden verschiedene Ergebnisse empirischer Forschungen über die direkte Demokratie, Anreizstrukturen in politischen Entscheidungsprozessen und Föderalismus-Strukturen einbezogen. Neben dieser Stützung der Erkenntnisse mit Daten dienen diese Arbeiten in der Praxis auch als Orientierung für neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften wie Gemeinden, Kantone oder auch Staaten.

Ein darauf aufbauender Vergleich mit der Bewertung bestehender lokaler und regionaler Institutionen in der Schweiz wurde in folgender Arbeit durchgeführt:

de Spindler, Jürg
FOCJ ein Konzept zur Neuordnung der Zusammenarbeit öffentlichrechtlicher Gebietskörperschaften, Verlag Paul Haupt Bern 1998
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Für weitere Dokumente und Texte dazu siehe «QUELLEN, LINKS».
 


Anwendungsgebiete für Praxis

Für die Praxis kann dieses Gedankengut auf verschiedene Weise genutzt werden, so zum Beispiel für Fragen:

  • der Funktionsfähigkeit des Föderalismus
  • der Kriterien für Aufgabenverteilungen
  • der Mechanismen des Finanzausgleichs
  • der horizontalen Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften (inkl. Fusionen)
  • der vertikalen Zusammenarbeit bzw. Rollenverteilung in einzelnen Aufgabenbereichen
  • im Zusammenhang mit Reformprojekten auf Gesetzes- und Verfassungsstufe
    wie z.B. im Kanton Zürich, wo das Modell der Zweckgemeinde durch die Kantons- und Verfassungsrätin Carmen Walker Späh, mit Unterstützung vom staatspolitischen Berater Dr. Jürg de Spindler (siehe «KONTAKT»), als Lösungsvorschlag eingebracht worden ist - siehe dazu «UMSETZUNG - Zürcher Verfassung» auf der nächsten Seite.
     

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