IDEE
UND ANWENDUNG
Woher die Zweckgemeinde kommt und wohin sie
führen kann
- Wissenschaftlicher Hintergrund
- Anwendungsgebiete für Praxis
Wissenschaftlicher Hintergrund
Die Zweckgemeinde basiert auf Forschungen, die
am Institut für empirische
Wirtschaftsforschung an der Universität
Zürich durchgeführt worden sind.
Prof. Dr. Dr. h.c. Bruno S. Frey, Lehrstuhl
für Theorie der Wirtschaftspolitik und
Aussermarktliche Ökonomik - iew.unizh.ch/grp/frey
- und Prof. Dr. Reiner Eichenberger, ehemaliger
Wissenschaftlicher Mitarbeiter und heutiger
Professor am Lehrstuhl für Finanzwissenschaft
der Universität Freiburg i.ü. - unifr.ch/finwiss
- haben in folgenden Publikationen ein Modell
beschrieben, das eine Plattform für eine
effizientere und effektivere Erfüllung von
staatlichen Aufgaben darstellt:
- Frey, Bruno S.
- Ein neuer Föderalismus für
Europa: Die Idee der FOCJ, Walter Eucken
Institut, Beiträge zur Ordnungstheorie
und Ordnungspolitik 151, 1996
- Frey, Bruno S. und Reiner
Eichenberger
- The New Democratic Federalism for Europe,
Studies in fiscal federalism and state-local
finance, Wallace E. Oates, 1999
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Dabei wurden verschiedene Ergebnisse empirischer
Forschungen über die direkte Demokratie,
Anreizstrukturen in politischen
Entscheidungsprozessen und
Föderalismus-Strukturen einbezogen. Neben
dieser Stützung der Erkenntnisse mit Daten
dienen diese Arbeiten in der Praxis auch als
Orientierung für neue Formen der
Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften
wie Gemeinden, Kantone oder auch Staaten.
Ein darauf aufbauender Vergleich mit der
Bewertung bestehender lokaler und regionaler
Institutionen in der Schweiz wurde in folgender
Arbeit durchgeführt:
- de Spindler, Jürg
- FOCJ ein Konzept zur Neuordnung der
Zusammenarbeit öffentlichrechtlicher
Gebietskörperschaften, Verlag Paul Haupt
Bern 1998
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Für weitere Dokumente und Texte dazu siehe
«QUELLEN,
LINKS».
Anwendungsgebiete für
Praxis
Für die Praxis kann dieses Gedankengut auf
verschiedene Weise genutzt werden, so zum Beispiel
für Fragen:
- der Funktionsfähigkeit des
Föderalismus
- der Kriterien für
Aufgabenverteilungen
- der Mechanismen des Finanzausgleichs
- der horizontalen Zusammenarbeit zwischen
Gebietskörperschaften (inkl. Fusionen)
- der vertikalen Zusammenarbeit bzw.
Rollenverteilung in einzelnen
Aufgabenbereichen
- im Zusammenhang mit Reformprojekten auf
Gesetzes- und Verfassungsstufe
wie z.B. im Kanton Zürich, wo das Modell
der Zweckgemeinde durch die Kantons- und
Verfassungsrätin Carmen Walker Späh,
mit Unterstützung vom staatspolitischen
Berater Dr. Jürg de Spindler (siehe
«KONTAKT»),
als Lösungsvorschlag eingebracht worden ist
- siehe dazu «UMSETZUNG
- Zürcher Verfassung» auf
der nächsten Seite.
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