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 ZWECKGEMEINDE,
IHR NUTZEN - WAS EINE ZWECKGEMEINDE IST UND WELCHEN
NUTZEN SIE BRINGT
Gemeindezusammenarbeit und Demokratie
Wie sieht es mit der demokratischen
Mitbestimmung innerhalb einer ZG aus?
Die Instrumente der demokratischen
Mitbestimmung im Rahmen der ZG ermöglichen
es, auf die Bedürfnisse der
Bürgerschaft einzugehen und gleichzeitig
deren Loyalität zu fördern.
Synergievorteile durch die Zusammenarbeit geht
nicht auf Kosten des demokratischen Prinzips,
sondern stärken ihn!
Verbessern sich mit einer ZG die
Kontrollmöglichkeiten über
politische Entscheidungsträger?
Ja: Die demokratische Fundierung
erlaubt es, die politische Kontrolle in der Art
der Aufgabenerfüllung und in der Art der
Finanzierung zu bewahren. Vertrauen ist gut,
Kontrolle ist besser, was sich direkt positiv
auf die Steuerlast auswirkt!
Werden politische Entscheidungsprozesse
planbarer?
Ja: Durch die Einbettung der
interkommunalen Aufgaben in ein bekanntes
demokratisches Gefäss stützt sich die
politische Meinungsbildung auf die üblichen
formellen und informellen Institutionen
(Parteien, Fraktionen, Interessengruppen usw.).
Damit werden politische Entscheidungsprozesse im
Vergleich zu den heutigen Plattformen der
Gemeindezusammenarbeit (z.B. Zweckverband)
zuverlässiger und überschaubarer.
Unsicherheiten durch Delegierte, die sich ihren
auftraggebenden Behörden gegenüber
behaupten müssen werden, entfallen!
Kann man sich mit einer ZG
identifizieren?
Ja: Die Identifikation der
Bürgerschaft mit einer staatlichen
Organisationseinheit ist stark von dessen
Einbezug in die Entscheidungsprozesse
abhängig. Da die ZG durch ihre
legislatorische und finanzielle Autonomie sowie
durch ihre demokratische Mitwirkungsinstrumente
die Bürgerschaft aktiv integriert, ist
deren Interesse und Identifikation grösser
als mit einem Anschlussvertrag oder einem
Zweckverband (vgl. dazu Bezirke im Kanton
Schwyz, Kreise im Kanton Graubünden oder
auch Bezirke im Kanton Freiburg)!
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