UMSETZUNG
Wie das Konzept der Zweckgemeinde umgesetzt
werden kann am Beispiel der Zürcher
Verfassungsrevision
Zürcher
Verfassungsrevision
Im Rahmen der Zürcher Verfassungsrevision -
verfassungsrat.ch
- die seit Sommer 2000 im Gange ist, ist die
Gliederung des Kantons eine zentrale Frage. Vor
allem hier besteht eine der wenigen
Möglichkeiten, eine materielle Neuerung
für die Zürcher Verfassungszukunft
einzubringen.
Zurzeit wird im Rahmen der zuständigen
Kommission 6 (Gliederung des Kantons Zürich /
Staat und Kirche) am Modell der Zweckgemeinde
gearbeitet. Dieses umfasst eine neue Form der
interkommunalen Zusammenarbeit auf der Basis
bewährter staatlicher Organisationselemente.
Dabei soll auf weitgehende kantonale Vorschriften
z.B. darüber, wer mit wem in welchen
Aufgabenbereichen zusammenarbeiten soll verzichtet
werden können.
Die Zweckgemeinde erlaubt demnach eine kantonale
Flurbereinigung, so dass Synergien der
Zusammenarbeit in einzelnen Aufgabenbereichen
genutzt werden, ohne aber die staatstragende
Gemeindeautonomie zu gefährden.
Die Zweckgemeinde stützt sich ab auf
wissenschaftliche Arbeiten, die unter
«IDEE UND
ANWENDUNG» erläutert werden.
Zum anderen bezieht sich jedes Elemente des Modells
auf praktische Erfahrungen. Entsprechende Hinweise
finden sich unter «QUELLEN,
LINKS».
Folgende Dokumente beziehen sich auf die
Zürcher Verfassungsrevision zum Thema der
Kantonsgliederung:
- Rappold, Jörg N. und Monique
Weber-Mandrin
- Stellungnahme zum
«Zweckgemeinden-Modell» für
die neue Zürcher Verfassung entsprechend
dem Vorschlag WALKER SPÄH/DE SPINDLER,
Zürich, 24. September 2001
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(PDF, 225 Kb)
- Zürcher Verfassungsrat
- Vorlage der Kommission 6 vom 12. Februar
2002 (Gemeinden, Teil 1)
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(PDF, 19 Kb)
- Zürcher Verfassungsrat
- Protokoll der 11. Sitzung vom 27. Juni
2002 (Weiterberatung der Vorlage der
Kommission 6: Gliederung des Kantons
Zürich)
DOWNLOAD
(PDF, 130 Kb)
- Zürcher Verfassungsrat
- Protokoll der 29. Sitzung vom 16. Januar
2003 (Weiterberatung der Vorlage der
Kommission 6: Gliederung des Kantons
Zürich)
DOWNLOAD
(PDF, 130 Kb)
- Zürcher Verfassungsrat
- Protokoll der 30. Sitzung vom 16. Januar
2003 (Weiterberatung der Vorlage der
Kommission 6: Gliederung des Kantons
Zürich)
DOWNLOAD
(PDF, 130 Kb)
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