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UMSETZUNG - Zürcher Verfassung

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UMSETZUNG

Wie das Konzept der Zweckgemeinde umgesetzt werden kann am Beispiel der Zürcher Verfassungsrevision

Zürcher Verfassungsrevision

Im Rahmen der Zürcher Verfassungsrevision - verfassungsrat.ch - die seit Sommer 2000 im Gange ist, ist die Gliederung des Kantons eine zentrale Frage. Vor allem hier besteht eine der wenigen Möglichkeiten, eine materielle Neuerung für die Zürcher Verfassungszukunft einzubringen.

Zurzeit wird im Rahmen der zuständigen Kommission 6 (Gliederung des Kantons Zürich / Staat und Kirche) am Modell der Zweckgemeinde gearbeitet. Dieses umfasst eine neue Form der interkommunalen Zusammenarbeit auf der Basis bewährter staatlicher Organisationselemente. Dabei soll auf weitgehende kantonale Vorschriften z.B. darüber, wer mit wem in welchen Aufgabenbereichen zusammenarbeiten soll verzichtet werden können.

Die Zweckgemeinde erlaubt demnach eine kantonale Flurbereinigung, so dass Synergien der Zusammenarbeit in einzelnen Aufgabenbereichen genutzt werden, ohne aber die staatstragende Gemeindeautonomie zu gefährden.

Die Zweckgemeinde stützt sich ab auf wissenschaftliche Arbeiten, die unter «IDEE UND ANWENDUNG» erläutert werden. Zum anderen bezieht sich jedes Elemente des Modells auf praktische Erfahrungen. Entsprechende Hinweise finden sich unter «QUELLEN, LINKS».

Folgende Dokumente beziehen sich auf die Zürcher Verfassungsrevision zum Thema der Kantonsgliederung:

Rappold, Jörg N. und Monique Weber-Mandrin
Stellungnahme zum «Zweckgemeinden-Modell» für die neue Zürcher Verfassung entsprechend dem Vorschlag WALKER SPÄH/DE SPINDLER, Zürich, 24. September 2001
DOWNLOAD (PDF, 225 Kb)
 
Zürcher Verfassungsrat
Vorlage der Kommission 6 vom 12. Februar 2002 (Gemeinden, Teil 1)
DOWNLOAD (PDF, 19 Kb)
 
Zürcher Verfassungsrat
Protokoll der 11. Sitzung vom 27. Juni 2002 (Weiterberatung der Vorlage der Kommission 6: Gliederung des Kantons Zürich)
DOWNLOAD (PDF, 130 Kb)
 
Zürcher Verfassungsrat
Protokoll der 29. Sitzung vom 16. Januar 2003 (Weiterberatung der Vorlage der Kommission 6: Gliederung des Kantons Zürich)
DOWNLOAD (PDF, 130 Kb)
 
Zürcher Verfassungsrat
Protokoll der 30. Sitzung vom 16. Januar 2003 (Weiterberatung der Vorlage der Kommission 6: Gliederung des Kantons Zürich)
DOWNLOAD (PDF, 130 Kb)
 

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