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Zürich, 31.10.2003 Die «Zauberformel» nüchtern betrachtet – Bundesrat, Stellenprozente, QualifikationVladimir Rott Rechnerisch Also, Emotionen beiseite legen und ein wenig rechnen. Nehmen wir die direkte, direkteste, Beziehung Wähler – Bundesregierung als erste Grundlage. Auch wenn sie durch die Bundesversammlung interpretiert – oder etwa verzerrt? – wird. Für die Bundesratswahlen 2003 ergeben sich, rein rechnerisch, arithmetisch – und so ist die Zauberformel 1959 auch entstanden – folgende Bundesrats-Stellenanteile einzelner Parteien (Personalleute würden von Bundesrats-Stellenprozenten reden). Die Tabelle gibt den Zusammenhang Wähler – Bundesräte/innen wieder, sowie den Vergleich der Nationalratswahlen 1999 und 2003.
Wie wir sehen, gaben die in die Tabelle eingeschlossenen, aus der Zauberformel jedoch (noch) ausgeschlossenen Grünen 2003 etwa den halben FDP-Bundesrat her... und wie wars 1999? Damals gaben die Grünen knapp den halben CVP-Bundesrat her... Wir sehen aber auch, dass etwa 20% (1999, 2003) der Wählerstimmen unberücksichtigt bleiben. Eine anderthalbfache Bundesratsstelle – wer vertritt sie? Ist die Konkordanz so gut? Wahrscheinlich ja, in der Schweiz. Hat ein solcher Ausschluss des Fünftels der Wählerstimmen einen Sinn? Wer könnte in einer Person die divergierenden Interessen vereinen? Und aber auch, wie es scheint, können wir ja getrost diese Aufgabe der Divergenzen den übrigen Bundesrätinnen und Bundesräten überlassen... Qualifikation Nehmen wir, als zweite Grundlage, die Qualifikation an. Welche ist sie, für unsere Bundesregierung? Nominiert und gewählt zu werden, aufgrund politischer Erfahrung, nach Beurteilung der Parteien und Ermessen der Vertreterinnen und Vertreter im Parlament. Der bunteste der Kandidaten – und «Buntes-Rat», neu ab 2003 ? Auch wenn die SVP mit der Türe ins (Bundes)Haus fällt, mit ihrem zweiten Bundesratssitz, hat sie ein durchaus berechtigtes Anliegen. Vor allem aber haben es ihre Wähler, die Bürgerinnen und Bürger, von denen die Macht hierzulande ausgeht. Und sollte auch Christoph Blocher im Dezember gewählt werden, und als Bundesrat den Konsens üben, sehe ich gar nicht schwarz. Im Gegenteil – bunt wird es sein im Buntes-Rat! Bliebe dann zu sehen, wie es in – und während – den vier Jahren läuft. Wie das Volk die Arbeit auch des Herrn Bundesrats Blocher und seiner Parteigenossen goutiert – in den nächsten Nationalratswahlen und, vor allem, in den zahlreichen Abstimmungen. CVP kann ja beide behalten – und die Schweiz nur gewinnen! Keine Abwahl, kein Rücktritt, und die Zauberformel
behält ihren Zauber, der – nur und auschliesslich
– in ihrer nüchternen Sachlichkeit liegt. Und die CVP kann
ja beide, Ruth Metzler und Joseph Deiss, behalten! Aber
wie? Ganz einfach. Als eine, auch wenn vielleicht etwas konservative, Familienpartei könnte die CVP ja das erste Jobsharing im Bundesrat einführen. Würde allerdings einen Umschwung bedeuten – Denken, und Umsetzen, statt Bewahren-Wollen. Ersteres täte der Schweiz gut, das zweite schadet ihr bekanntlich. Ein Umschwung der ausgerechnet von der CVP ausgeht? Warum nicht? Die grosse Frage an die Bürgerlichen, Freisinnigen Sollte sich das Volk zunehmend durch die SVP auf der
einen Seite, die Grünen und die SP auf der anderen,
repräsentieren lassen wollen, so fällt, nach der
CVP, auch die Macht der FDP. Bürgerinnen, Bürger
und vor allem Bürgerliche und Freisinnige, wollt ihr
das? Wäre es nicht höchste Zeit zur klaren
Verantwortung zu übergehen? Zu klaren Lösungen
für unser Land und unsere Zukunft? |
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