Demokratie im täglichen Leben der Schweiz
(Basic Elements and Processes of (Swiss) Democracy)

Grundelemente, Prozesse, Zusammenhänge – Übersicht, Praxis, Geschichte, Entwicklung

Die Idee zu dieser Übersicht entstand in einer der Begegnungen, Diskussionen „nördlich des Rheins“, in Berlin, in der mich einer meiner Freunde, einer der jüngeren Politologen, zu mehr Geduld aufforderte, ganz sanft wie es so seine Art ist: „Denk’ daran, dass wir, immer noch, so ein Jahrhundert hinter euch sind.“ *)


*) scheint eine gängige Einordnung zu sein, unter direktdemokratischen Politologen: „Frankreich ist in diesem Bereich hundert Jahre hinter der Schweiz zurück­geblieben.“ / „La France a cent ans de retard sur la Suisse en la matière.“
– Jean-Yves Camus, französischer Politologe, in: Emmanuel Macron hat die Chancen der direkten Demokratie verpasst, swissinfo, 26.6.24 (de, fr, it, en)

     Gemeinsam suchen wir nach besserem Verständnis solcher, immer noch relativ extremen, Unterschiede mitten im heutigen Europa. Denn ein besseres Verständnis führt zur besseren Erkenntnis und die, wiederum, zum besseren Handeln – um die, manchenorts immer noch nicht ganz erfreulichen, Dinge zum Besseren zu bewegen.
     Bei unserer Suche „entdeckten“ wir, ergänzend zu einer Menge anderer Quellen, auch Historisches Lexikon der Schweiz (HLS), in dem wir glauben eine ziemlich gute Beschreibung all dessen gefunden zu haben, was das „tagtägliche“ demokratische Leben einer Citoyenne, eines Citoyen „südlich des Rheins“ ausmacht und was dazu gehört. Was, immer noch, so besonders ist. Was die, ausserhalb der Schweiz, wenig bekannten Begriffe so „bahnbrechendes“ beinhalten. Und worin die, auch ausserhalb der Schweiz, bekannten Begriffe so „bahnbrechend“ anders sind.
     Zur Diskussion, auch Inspiration, legen wir Ihnen unsere Übersicht vor, einige Hände voll (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) Grundelemente, Prozesse in ihren Zusammenhängen, ihrer praktischen Anwendung, Geschichte und Entwicklung – und zu derer Beschreibung auf HLS die Links hier unten führen.
     Herzliche Grüsse, Vladimir Rott
     (e-mail)

HLS ist auf Geschichte, Entwicklung der Demokratie heutiger Schweiz konzentriert. Es gibt eine Reihe weiterer Quellen – darunter admin.ch für alle Einzelheiten und alles Aktuelle auf Bundesebene, oder ch.ch (beide de, fr, it, rm, en), jede Menge auf den Webs der Gemeinden und Kantone. Auch Nachrichten auf swissinfo.ch (mehrsprachig). In den professionellen Medien wird sachlich und fachlich fundiert informiert – und rege diskutiert, als Teil breiter gesellschaftlicher Diskussion.

Auszug aus / Links zu HLS (hls.ch)

Autorin / Autor


Demokratie

Andreas Suter, Georg Kreis

Staatsform, in welcher das "Volk" (griech. demos) ...die Gesamtheit der vollberechtigten Bürger, nicht ein Einzelner oder eine kleine Gruppe Mächtiger, die Staatsgewalt innehat.
     In der Vormoderne war die Demokratie eine Ausnahmeerscheinung ...die Mitbestimmungsrechte waren ...beschränkt ...und galten als Privileg spezieller Gruppen.
     Erst die moderne Demokratie, die sich nach der Amerikanischen und Französischen Revolution durchzusetzen begann, gewährte die politischen Rechte als Ausfluss der Menschenrechte, deren Garantie eine der Hauptaufgaben des demokratischen Staates wurde.
     Für ...Demokratie ist die Schweiz besonders interessant, weil ...sich die moderne liberale Demokratie mit der Gründung des Bundesstaates 1848 vergleichsweise früh durchsetzte und mit der Einführung direktdemokratischer Instrumente [auch] auf kantonaler und nationaler Ebene eine besondere Ausformung erhielt. ...weiter → Demokratie auf hls.ch

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Abstimmungen

Peter Gilg

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Abwahlrecht

Yvo Hangartner

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Bund – Bundesstaat, Eidgenossenschaft, Konföderation – siehe Föderalismus, darunter, im weiteren auch Subsidiarität (beides hier weiter unten)

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Bundesrat

Urs Altermatt

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Bundesverfassung

Andreas Kley

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Demokratische Bewegung

Markus Bürgi

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wenn sie im HLS nach Direkte Demokratie suchen, werden sie weitergeleitet zu Volksrechte – darunter siehe vor allem auch Politische Rechte (beides hier weiter unten), die ja, gehörig ausgebaut, zu den Volksrechten gehören

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Finanzausgleich

Alfred Rey

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Föderalismus

Rainer J. Schweizer, Ulrich Zelger

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Freiheit = Freiheit und Verantwortung

François de Capitani

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Gemeinde

Peter Steiner, Andreas Ladner

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Gemeindebehörden – politische Organe

Andreas Ladner, Peter Steiner

 

auf kommunaler Ebene, die mit ausführenden (Exekutive), gesetzgebenden (Legislative) oder richterlichen (Judikative) Kompetenzen ausgestattet sind. / Die Freiheit in der inneren Organisation wird in der Schweiz auf kommunaler Ebene in fast unübersichtlicher Vielfalt genutzt. / Oberstes Organ aller Gemeindearten bilden die Stimm- und Wahlberechtigten, der Souverän, die ihren Willen in der Gemeindeversammlung oder an der Urne zum Ausdruck bringen.

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Gemeindeversammlungen

Andreas Würgler

 

siehe auch Landsgemeinde

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Initiative

Andreas Ineichen

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Kantone

Andreas Kley

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Konkordanzdemokratie

Pietro Morandi

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Landsgemeinde

Hans Stadler

 

siehe auch Gemeindeversammlungen

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Parteien

Urs Altermatt, David Luginbühl

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Petitionsrecht

Gerold Steinmann

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Politik – gemeinsame Sache aller in allen Angelegenheiten – siehe Demokratie (hier oben)

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Politische Rechte

Andreas Kley

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Politische Willensbildung

Silvano Moeckli

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Referendum

Bernard Degen

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Souveränität

Thomas Maissen, Andreas Kley

 

Bürger als Souverän – siehe Politische Rechte (hier oben)

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Stimm- und Wahlrecht

Tomas Poledna

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Subsidiarität

Andreas Kley

Bürger verleihen Aufgaben und Kompetenzen an ihre Repräsentanten in Gemeinden, Kantonen und im Bund – „Je näher Probleme bei den Bürgern gelöst werden, desto besser das Ergebnis“ – Andreas Gross

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Verantwortung – Freiheit und Verantwortung (keine Verantwortung ohne Freiheit, keine Freiheit ohne Verantwortung) – siehe Freiheit (hier oben)

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Vereine

Emil Erne, Thomas Gull

selbstverständlich gehören auch die politischen Parteien (siehe auch oben) zu den Vereinen, selbstverständlich ohne irgendwelche Privilegien

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Vernehmlassungsverfahren

Hans-Urs Wili

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Veto

Andreas Kley

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Volksinitiative

Bernard Degen

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Volksrechte

Andreas Gross

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Wahlen

Peter Steiner, Peter Gilg

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Wahlsysteme

Peter Gilg

cc by-sa  Historisches Lexikon der Schweiz (HLS) / Dictionnaire historique de la Suisse (DHS) / Dizionario storico della Svizzera (DSS) – in drei der Landessprachen dieser ziemlich entwickelten Demokratie mitten im Europa: defrit.
     Web: hls-dhs-dss.ch, auch via Kürzel: hls.chdhs.chdss.ch.

Autorinnen und Autoren
     Das HLS – mit Beiträgen von rund 2'500 Autorinnen und Autoren – legt grossen Wert darauf, für jedes Thema diejenigen Fachleute als Autoren zu gewinnen, die dank ihrer langjährigen Forschungs­tätigkeit ausgewiesene Kenner der Materie sind. Entsprechend der thematischen Vielfalt des HLS stammen sie aus allen Bereichen der Geschichts­wissenschaft sowie aus Nachbar­disziplinen wie der Medizin-, Kirchen-, Musik- oder Militär­geschichte, aber auch aus geschichts­fremden Fachbereichen wie den Natur­wissenschaften, der Linguistik, der Musik­wissenschaft usw.
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