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Vladimir Rott, 12.12.12
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TRANSPARENZGESETZ BERLIN – TRANSPARENZ UND MD / DD

Arbeitspapier – Aktiventreff, 13.12.12

INHALT 

1 

Wann

2 

Was

3 

Warum

4 

Wer

5 

Wie

6 

Wo

1 

WANN

Wann denn wenn nicht jetzt – siehe 2, 3, 4, 5, 6 ... :)

2 

WAS 

Fachlich, inhaltlich, haben wir "alles", vor allem auch die Kriterien 1) – wir wissen, was eine echte Transparenz (Offenheit, Integrität) ist. Wir wissen wo dieses Wissen vorhanden, und zu holen ist – unsere Netzwerke, Kuratorium, v.a. auch Transparency ...

3 

WARUM

Transparenz (Offenheit, Integrität) ist – wie auch Verbindlichkeit (inkl. DD / MD), Kontinuität (Beständigkeit, Zuverlässigkeit, inkl. MD / DD) – eine der Grundvoraussetzungen echter, moderner, direkter Demokratie, echter politischer Beteiligung / Partizipation. 2) 3)

4 

WER 

Unsere Verbündete und wir – Beispiel siehe 4)

5 

WIE

Wir können:

-

sowohl die Grundsätze, Kriterien – als MD / DD Grundvoraussetzungen – mit-einbringen, mit-verlangen

-

wie auch das Berliner Transparenzgesetz, seine Entstehung und Verwirklichung, begleiten, ein echtes Transparenzgesetz für Berlin unterstützen.

6 

WO 

... nach Hamburg 3)... weitere Länder ... Berlin 5)

... Deutschland (Bundesebene) ...

... EU ... Europa, Welt



1)  

"10 Punkte" / "Punkte-Plan" – lopad.org/transparenzgesetz-berlin / lopad.org/transparenzgesetz-berlin-092012

2)  

auch einer echten Bürger-Beteiligung und einer echten Repräsentanten-Beteiligung, einer echten moderner Demokratie (diese und ein paar weiterer Elemente, Links auf z.B. vjrott.com/d-ch), die heute u.a. auch in Deutschland noch unterentwickelt sind ...

... und zwei der Konfliktlinien darstellen, bilden, die unsere Gesellschaft belasten – Konfliktlinie zwischen Volk und Repräsentanten und zwischen Koalition und Opposition, Konfliktlinie die dazu da sind, die Mehrheit ausschliessen, und eine privilegierte Minderheit an der Macht zu unterhalten – "Teile und Herrsche!" ... doch: Wer teilt, wer herrscht heute? Sind wir es? Oder "die Anderen"? Oder beide – abseits, jenseits der Konfliktlinien? Vor allem aber: Wo treffen wir uns schon heute, die Kofliktlinien ausser M-Acht setzend?

... siehe auch: "From Conflicts to Participation", "Conflict Transformation in Gemany"

3)  

Verbindlichkeit, Kontinuität, Beständigkeit, Zuverlässigkeit, wirksam unterstützt durch MD / DD, ihre Institutionen und Instrumente

(siehe auch: "institutions and instruments", "happiness, economy and institutions")

4)  

transparenzgesetz.de / v.a. auch ''transparenzgesetz'' auf mehr-demokratie.de

5)  

Ja, Berlin.BER ist, ein klein bisschen, anders als Hamburg.HAM – aber das ist doch kein Grund uns mit den kleinen Unterscheiden aufzuhalten...